Allgemeine Geschäftsbedingungen

erotische-partnersuche.de

§ 1

Anwendungsbereich

1.    Für die
Vertragsbeziehung zwischen dem im Impressum genannten Betreiber des
Internetangebotes erotische-partnersuche.de und dem Nutzer gelten die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich. Hiervon
abweichenden Bestimmungen des Nutzers wird ausdrücklich widersprochen.

2.    Mit der Nutzung
des Angebotes durch Aufruf der Seiten sowie der Nutzung durch Anmeldung bei eps
akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2

Gegenstand des Vertrages

1. Erotische-partnersuche.de
   bietet dem Nutzer die Möglichkeit, Partner für erotische Aktivitäten zu
   suchen sowie sich selbst mit einem Profil und entsprechenden Fotos
   darzustellen.


2. Durch die Anmeldung bei erotische-partnersuche.de
   hat der Nutzer die Möglichkeit, einen eigenen Profilordner mit seinen
   Personenangaben, seinen erotischen Vorlieben sowie entsprechenden Fotos anzulegen.
   Diese Informationen können von den anderen Nutzern unter bestimmten Voraussetzungen
   eingesehen werden. Der Nutzer hat ferner die Möglichkeit in der Datenbank
   von erotische-partnersuche.de aktiv nach anderen Nutzern zu suchen.


3. Hierbei helfen diverse
   Suchfunktionen. In der Detailsuche hat der Nutzer die Möglichkeit, seine
   Suche anhand von mehr als 45 Sexualpraktiken zu qualifizieren.


4. Es findet ein automatischer
   Datenabgleich statt, der jedem Nutzer die am besten zu ihm passenden Erotikpartner
   anzeigt. Jeder "Klick" auf das Profil eines Nutzers hinterlässt
   dort eine Spur, die dem Nutzer zeigt, wer sein Profil angeklickt hat.


5. Neben der herkömmlichen
   E-Mail-Kommunikation und einem traditionellen Forum bietet
   erotische-partnersuche.de auch den unmittelbaren direkten privaten und
   öffentlichen Chat zu anderen Mitgliedern, die sich gerade online befinden.
   Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, über eine Pinwand persönlichen
   Bekanntmachungen, Verabredungen und Suchanfragen allen Mitgliedern
   zugänglich zu machen. Verschiedene Auswahlkriterien erleichtern die Suche
   innerhalb der Pinwand.


6. Profile mit Bildern sind
   interessanter und erhöhen die Chancen bei der Partnersuche. Deshalb haben
   Nutzer die Möglichkeit, FSK-16 und FSK-18 Fotos in ihr Profil aufzunehmen.
   Hierzu stehen eine öffentliche als auch eine private Galerie zur
   Verfügung.


7. Es gibt verschiedene Formen der
   Mitgliedschaft:




• Aktive Mitgliedschaften
  erlauben eine uneingeschränkte und damit sinnvolle Nutzung der Plattform
  erotische-partnersuche.de. Mit einer Aktiven Mitgliedschaft kann man das
  volle Leistungspaket inklusive aller Kommunikationsangebote nutzen.
  Aktive Mitgliedschaft und Aktive Mitgliedschaft Plus unterscheiden sich
  lediglich in der Anzahl der Bilder, die ein User hochladen kann. Aktive
  Mitglieder können maximal 10 Bilder (5 in die öffentliche und 5 in
  die private Galerie) hochladen. Bei einer Aktiven Mitgliedschaft Plus
  ist es möglich, bis zu 200 Bilder (100 in die öffentliche und 100 in die
  private Galerie) ins Profil zu stellen. Aktive Mitglieder können mit der
  Nutzung von erotische-partnersuche.de sowohl private als auch finanzielle
  Interessen verfolgen. Dies ist bei der Anmeldung entsprechend
  anzukreuzen. Möchte ein Aktives Mitglied FSK-18 Fotos anderer Mitglieder
  einsehen, erhält er im Rahmen seiner Aktiven Mitgliedschaft die
  Möglichkeit, einen kostenlosen FSK-18-Check zu absolvieren.


• Als Passives Mitglied kann
  man sich unverbindlich und kostenlos anmelden. Man erhält die
  Möglichkeit, sein eigenes Erotikprofil anzulegen und passende Partner zu
  suchen. Allerdings kann man nicht mit anderen Mitgliedern in Kontakt
  treten. Hiervon gibt es eine Ausnahme: wenn man von einem Aktiven
  Mitglied eine Nachricht erhält, kann diese selbstverständlich beantwortet
  werden. Alle anderen Kommunikationsmöglichkeiten (Mail, Chat, Forum,
  Pinwand) bleiben Passiven Mitgliedern verwehrt. Passiven Mitgliedern ist
  es darüber hinaus nicht möglich, einen FSK-18-Check zu beantragen und
  FSK-18 Fotos anderer Mitglieder einzusehen. Passive Mitglieder dürfen mit
  der Nutzung von erotische-partnersuche.de ausschließlich private Zwecke
  verfolgen. Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist ihnen
  untersagt. Die Passive Mitgliedschaft kann jederzeit in eine Aktive
  Mitgliedschaft gewandelt werden.

§ 3

Vertragsschluss

1. Die vertragliche Beziehung
   zwischen dem im Impressum genannten Betreiber des Internetangebotes
   erotische-partnersuche.de und dem Nutzer kommt durch die verbindliche
   Anmeldung des Nutzers auf der Internetseite www.erotische-partnersuche.de zustande.


2. Das Zustandekommen eines
   Vertrages über eine Aktive Mitgliedschaft setzt darüber hinaus die
   Erteilung einer Einziehungsermächtigung hinsichtlich des zu zahlenden
   Mitgliedsbeitrages durch den Nutzer voraus. Die Freischaltung der Aktiven
   Mitgliedschaft erfolgt erst, wenn der User einen Link bestätigt hat, den
   er in einer von erotische-partnersuche.de zugesendeten Mail vorfindet.


3. Das Zustandekommen eines
   Vertrages zwischen dem im Impressum genannten Betreiber des
   Internetangebotes erotische-partnersuche.de und dem Nutzer setzt voraus,
   dass der Nutzer mindestens 18 Jahre alt ist. Erotische-partnersuche.de ist
   dazu berechtigt, von jedem Nutzer Nachweise über seine Identität und sein
   Alter zu verlangen. Dies insbesondere durch Vorlage einer Ablichtung des
   Personalausweises. Der Nutzer sichert zu, auf Verlangen derartige
   Informationen zu erteilen bzw. Ablichtungen zu übersenden.

§ 4

Laufzeit und Beendigung des Vertrages

1. Der Vertrag zwischen dem im
   Impressum genannten Betreiber des Internetangebotes
   erotische-partnersuche.de und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit
   geschlossen.


2. Die Passive Mitgliedschaft kann
   durch den Nutzer jederzeit durch Löschung seines Profils beendet werden.


3. Die Mindestvertragslaufzeit für
   die Aktive Mitgliedschaft beträgt einen Monat. Der Vertrag beginnt mit
   Freischaltung der Aktiven Mitgliedschaft durch erotische-partnersuche.de


4. Der Nutzer hat die Möglichkeit,
   weitere Mindestvertragslaufzeiten zu wählen. In solchen Fällen gewährt erotische-partnersuche.de
   dem Nutzer einen ermäßigten Mitgliedsbeitrag.


5. Maßgeblich für die
   Mitgliedschaft ist jeweils der Vertragsmonat, nicht der Kalendermonat. Der
   Vertragsmonat beginnt mit der Freischaltung durch erotische-partnersuche.de
   und endet an dem Tage des Folgemonats, der in seiner Benennung dem Tag der
   Freischaltung entspricht (z.B. 10. Februar bis 10.März).


6. Aktive Mitgliedschaften können mit
   einer Frist von 10 Tagen zum Ende des
   Vertragsmonats/Quartals/Vertragsjahres (je nach gewählter Vertragsart) gekündigt
   werden. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Es genügt eine formlose
   E-Mail an die Adresse mitgliederbetreuung [at] erotische-partnersuche.de. Für
   die Einhaltung der Kündigungsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der
   Kündigung.


7. Wird der Vertrag nicht oder
   nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich entsprechend der
   vereinbarten Mindestvertragslaufzeit.


8. Nach Kündigung der Aktiven
   Mitgliedschaft bleibt der Nutzer weiterhin Passives Mitglied bei erotische-partnersuche.de.
   Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Passive Mitgliedschaft
   durch Löschung seines Profils zu beenden.

§ 5

Preise

1. Die Passive Mitgliedschaft bei erotische-partnersuche.de
   ist kostenlos.


2. Die Aktive Mitgliedschaft für
   jeweils einen Monat kostet 5,00 Euro pro Monat.


3. Die Aktive Mitgliedschaft für
   jeweils drei Monate kostet 4,00 Euro pro Monat.


4. Die Aktive Mitgliedschaft für
   jeweils zwölf Monate kostet 3,00 Euro pro Monat.


5. Die Aktive Mitgliedschaft Plus
   für jeweils einen Monat kostet 7,00 Euro pro Monat.


6. Die Aktive Mitgliedschaft Plus
   für jeweils drei Monate kostet 5,50 Euro pro Monat.


7. Die Aktive Mitgliedschaft Plus für
   jeweils zwölf Monate kostet 4,00 Euro pro Monat.

§ 6

Zahlungsbedingungen

1. Der Mitgliedsbeitrag ist
   jeweils im Voraus zu Beginn des Mindestvertragszeitraums fällig.


2. Als Zahlungsmöglichkeit steht
   ausschließlich die automatische Abbuchung vom Konto des Nutzers im Wege
   des Lastschriftverfahrens zur Verfügung. Zu diesem Zwecke erteilt der
   Nutzer mit der Anmeldung unter Angabe einer entsprechenden Bankverbindung dem
   im Impressum genannten Betreiber des Internetangebotes
   erotische-partnersuche.de eine Einziehungsermächtigung für das
   Lastschriftverfahren.


3. Der Nutzer erhält für den
   jeweiligen Mindestvertragszeitraum eine Rechnung, die online bei erotische-partnersuche.de
   eingesehen und ausgedruckt werden kann.


4. Sollte der Nutzer mit der
   Zahlung des Mitgliedbeitrages in Verzug geraten, so wird die
   Mitgliedschaft des Nutzers bis zur vollständigen Zahlung des
   Mitgliedsbeitrages sowie des Ersatzes eines durch die Rücklastschrift
   entstandenen Schadens in eine Passive Mitgliedschaft umgestellt.

§ 7

Pflichten des Nutzers / Verhaltensregeln

1. Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm angegebenen Daten einschließlich der hochgeladenen Fotos und Videos der Wahrheit entsprechen und sich auf ihn persönlich beziehen. Dies gilt insbesondere für die gegenüber erotische-partnersuche.de getätigten Angaben zur Person (Verwaltungsdaten) und für die im Nutzerprofil angegebenen Daten (Profildaten).


2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei erotische-partnersuche.de keine Daten einzustellen, die mit Rechten Dritter (insbesondere Urheberrechten) belegt sind.


3. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Profildaten keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen sowie URLs zu nennen, die eine Kontaktaufnahme mit dem Nutzer außerhalb des Internetportals erotische-partnersuche ermöglichen. Es sei denn er hat bei der Anmeldung ein Profil mit finanziellen Interessen eingerichtet. In einem solchen Fall kann er die dafür im Profil vorgesehenen Eintragsfelder nutzen.


4. Der Nutzer verpflichtet sich, bei erotische-partnersuche.de keine Daten einzustellen, die sittlich anstößig sind oder Dritte in ihren Rechten verletzen, dies gilt insbesondere für den Nicknamen, die Fotos und die Videos.


5. Das Einstellen von FSK-18 Fotos in die öffentliche und private Galerie des Profils sowie das Einstellen von Videos in die private Galerie ist allen Nutzern erlaubt. Einen FSK-18 Check können aber nur Nutzer mit Aktiver Mitgliedschaft beantragen. Der FSK-18 Check ist die Voraussetzung dafür, dass FSK-18 Fotos anderer Nutzer eingesehen werden können. Ein eigens von erotische-partnersuche.de entwickelter FSK-18 Check steht Aktiven Mitgliedern als kostenlose Dienstleistung zur Verfügung. Als Profilbild sind generell nur FSK-16 Fotos erlaubt.


6. Das Einstellen von Fotos und Videos unterliegt den gleichen Auflagen wie das Einstellen von Daten. Darüber hinaus ist Einzelpersonen nur das Einstellen von Bildern ihrer eigenen Person erlaubt. Paarbilder werden auf reinen Frauen- oder Männerprofilen nicht zugelassen. Des Weiteren werden Kinder-, Tier-, Zeichentrick- oder animierte Bilder nicht akzeptiert sowie Fotos und Videos mit sittenwidrigen Inhalten (Gewaltszenen, Waffengebrauch etc.). Ebenso werden offensichtliche Fakebilder abgelehnt und nicht zur Veröffentlichung freigegeben.


7. Der Nutzer verpflichtet sich,
   im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetportals erotische-partnersuche.de
   die jeweils geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften zu beachten.
   Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer.




• andere Personen nicht zu
  bedrohen, nicht zu belästigen, oder die Rechte Dritter in sonstiger Weise
  zu verletzen,


• kein diffamierendes,
  anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder
  entsprechende Informationen zu verbreiten;


• sich nicht über das
  Internetportal erotische-partnersuche.de mit anderen zum Zwecke der
  Begehung von Straftaten zu verabreden.




8. Der Nutzer verpflichtet sich,
   dass Internetportal erotische-partnersuche.de auch in sonstiger Weise
   nicht missbräuchlich zu nutzen oder zu beeinträchtigen, insbesondere




• keine Daten heraufzuladen, die
  Viren enthalten,


• keine Eingriffe vorzunehmen,
  die die Verfügbarkeit des Services für die anderen Nutzer nachteilig
  beeinflussen,


• keine E-Mails abzufangen und
  auch nicht den Versuch hierzu zu unternehmen,


• keine Kettenbriefe zu
  versenden,


• keine Werbung für andere gewerbliche
  oder nicht gewerbliche Portale zu betreiben, die den gleichen oder einen
  ähnlichen Inhalt haben wie erotische-partnersuche.de.




9. Der Nutzer verpflichtet sich,
   Informationen, die er im Rahmen der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern
   über das Interportal erotische-partnersuche.de erlangt, vertraulich zu
   behandeln und diese Informationen, insbesondere Namen, Telefon- und
   Faxnummern, Wohn- und E-Mail Adressen sowie URLs nicht ohne Zustimmung des
   Berechtigten an Dritte weiterzugeben.


10. Der Nutzer verpflichtet sich, erotische-partnersuche.de
    von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die durch die Anmeldung
    und/oder die Teilnahme des Nutzers an dem Service von erotische-partnersuche.de
    entstehen.


11. Jeder Nutzer hat die
    Möglichkeit, andere Nutzer, durch die er sich belästigt fühlt, in eine
    persönliche "Black List" einzutragen. Die dort aufgenommenen
    Nutzer können mit dem Nutzer dann nicht mehr über die verschiedenen
    Kommunikationswege von erotische-partnersuche.de in Kontakt treten. Die in
    die "Black List" aufgenommen Nutzer werden hiervon
    benachrichtigt.

§ 8

Verbot gewerblicher Nutzung, Verbot
von Spamming

1. Der Nutzer von
   erotische-partnersuche.de mit Passiver Mitgliedschaft verpflichtet sich,
   das Internetportal ausschließlich privat und nicht zu gewerblichen oder
   geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Der Passive Nutzer versichert, dass er
   im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft bei erotische-partnersuche.de
   keine gewerblichen oder geschäftlichen Zwecke verfolgt.


2. Insbesondere verpflichtet sich
   der Nutzer mit Passiver Mitgliedschaft, nachfolgend genannte gewerbliche
   Tätigkeiten über das Internetportal www.erotische-partnersuche.de zu
   unterlassen:




• das entgeltliche Anbieten von
  Waren oder Dienstleistungen jeglicher Art oder die Aufforderung, ein
  Angebot zur Erbringung einer Ware oder Dienstleistung abzugeben;


• das Bewerben gewerblicher
  Internetseiten, auf denen Waren oder Dienstleistungen entgeltlich
  angeboten werden, Unternehmen dargestellt oder beworben werden oder
  andere gewerblicher Internetseiten beworben werden;


• die Nennung von
  Mehrwertdienstleistungsrufnummern (insbesondere 0900er Nummern) oder
  Mehrwert-SMS-Nummern;


• die Kontaktaufnahme zu anderen
  Nutzern zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insbesondere durch
  Erbringung von Dienstleistungen über 0900-er Nummern oder Mehrwert-SMS;


• die Suche nach Mitarbeitern
  oder sonstigen entgeltlichen Dienstleistern;


• das Sammeln von Profildaten
  oder Erfragen von weiteren Daten einzelner Nutzer zum Zwecke der
  kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufs;


• die Verbreitung von Werbung
  oder sonstigen nicht angeforderten Informationen an andere Nutzer über
  die verschiedenen Kontaktmöglichkeiten des Portals, namentlich dem
  E-Mailversand, der Chat-Räume sowie der Pinnwand.




3. Nutzer mit Aktiver
   Mitgliedschaft dürfen erotische-partnersuche.de auch zu gewerblichen und
   geschäftlichen Zwecken nutzen, wenn sie dies bei ihrer Anmeldung in der
   Rubrik ?Finanzielle Interessen? kenntlich gemacht haben.

§ 9

Überprüfung, Folgen derZuwiderhandlung und Haftung des Nutzers

1. Der Nutzer erkennt an, dass der
   im Impressum genannte Betreiber des Internetangebotes
   erotische-partnersuche.de dazu berechtigt ist, zu prüfen, ob der Nutzer
   die gesetzlichen Bestimmungen sowie die Verhaltensregeln des Portals
   beachtet. Insbesondere erkennt der Nutzer an, dass der im Impressum
   genannten Betreiber des Internetangebotes erotische-partnersuche.de dazu
   berechtigt ist, die ins Profil gestellten Fotos, den Nickname sowie die
   sonstigen Profildaten auf etwaige Verstöße zu prüfen.


2. Der Nutzer erkennt an, dass der
   im Impressum genannten Betreiber des Internetangebotes
   erotische-partnersuche.de dazu berechtigt ist, bei Verstößen gegen § 7
   oder § 8 dieser AGB je nach Schwere des Verstoßes wahlweise eine der
   nachfolgenden Maßnahmen zu treffen:




• sofortiges Entfernen der nicht
  zugelassenen Informationen einschließlich der Fotos aus dem Profil des
  Nutzers und/oder


• Sperrung der Aktiven
  Mitgliedschaft des Nutzers oder


• sofortige Kündigung des
  Vertrages aus wichtigem Grund und sofortige Löschung der Daten des
  Nutzers. Eine Rückerstattung gezahlter Mitgliedbeiträge erfolgt in diesem
  Fall nicht.


• Die Geltendmachung eines
  weitergehenden Schadens sowie die zivil- und strafrechtliche Verfolgung
  des Nutzers durch den im Impressum genannten Betreiber des
  Internetangebotes erotische-partnersuche.de wird hiervon nicht berührt.
  Insbesondere behält sich der im Impressum genannten Betreiber des
  Internetangebotes erotische-partnersuche.de vor, den in § 10 genannten
  Schadensersatz von dem Nutzer zu fordern.

§ 10

Pauschalierter Schadensersatz

1. Verstößt der Nutzer mit
   Passiver Mitgliedschaft gegen das Verbot der gewerblichen Nutzung gem. § 8
   dieser AGB, so verpflichtet er sich, an den im Impressum genannten
   Betreiber des Internetangebotes erotische-partnersuche.de einen
   pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000,00 ? zahlen. Dem Nutzer
   bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht
   entstanden ist oder der entstandene Schaden wesentlich geringer ist als
   der Betrag in Höhe von 2.000,00 ?. Dem im Impressum genannten Betreiber
   des Internetangebotes erotische-partnersuche.de bleibt es vorbehalten,
   nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.


2. Verstößt ein Nutzer vorsätzlich
   oder grob fahrlässig gegen die Pflichten gem. § 7 Abs. 2 - 6 dieser AGB,
   so ist er verpflichtet, an den im Impressum genannten Betreiber des
   Internetangebotes erotische-partnersuche.de einen pauschalierten
   Schadensersatz in Höhe von 250,00 ? zu zahlen. Dem Nutzer bleibt
   vorbehalten, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist
   oder ein Schaden wesentlicher geringer ausgefallen ist, als der Betrag in
   Höhe von 250,00 ?. Dem im Impressum genannten Betreiber des Internetangebotes
   erotische-partnersuche.de bleibt vorbehalten nachzuweisen, dass ein
   höherer Schaden entstanden ist.

§ 11

Haftungsausschluss

1. Der im Impressum genannte
   Betreiber des Internetangebotes erotische-partnersuche.de haftet nicht für
   unrichtige Angaben anderer Nutzer.


2. Der im Impressum genannte
   Betreiber des Internetangebotes erotische-partnersuche.de haftet nicht für
   den Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, die der
   Nutzer selbst zugänglich gemacht hat.


3. Der im Impressum genannte Betreiber
   des Internetangebotes erotische-partnersuche.de haftet nicht für die
   unbefugte Kenntniserlangung von Daten durch Dritte, soweit erotische-partnersuche.de
   nicht ein eigenes Verschulden bzw. ein Verschulden seiner gesetzlichen
   Vertreter oder eines Erfüllungsgehilfen trifft.


4. Der im Impressum genannte
   Betreiber des Internetangebotes erotische-partnersuche.de haftet nicht für
   Ausfälle des Portals, die nicht von ihm zu vertreten sind, so z. B.
   Störungen aufgrund allgemeinen Ausfalls des Internets oder höherer Gewalt.


5. Der im Impressum genannte
   Betreiber des Internetangebotes erotische-partnersuche.de haftet nicht für
   eine eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit des Portals, die dadurch bedingt
   ist, dass die Inhalte auf dem Computer des Nutzers nicht vollständig oder
   unrichtig angezeigt werden. Um das Angebot von erotische-partnersuche.de uneingeschränkt
   nutzen zu können, muss im Browser des Nutzers Java-Script aktiviert sein.
   Ferner müssen Cookies zugelassen sein. Verwendet der Nutzer einen
   Pop-Up-Blocker, so muss dieser für die Internetseite von erotische-partnersuche.de
   deaktiviert sein.


6. Der im Impressum genannte
   Betreiber des Internetangebotes erotische-partnersuche.de haftet nicht für
   eine Beeinträchtigung der Aktiven Mitgliedschaft, wenn der Zeitraum, in
   dem der Nutzer die Aktive Mitgliedschaft nicht in Anspruch nehmen kann,
   zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet.


7. Im Falle einer berechtigten
   Haftung für den Ausfall der Nutzung der Aktiven Mitgliedschaft verlängert
   sich die Aktive Mitgliedschaft kostenlos um den Zeitraum des Ausfalls.


8. Der im Impressum genannte
   Betreiber des Internetangebotes erotische-partnersuche.de haftet nicht für
   Schäden jedweder Art, die im Zusammenhang mit der Nutzung des
   Internetportals stehen. Dies gilt nicht hinsichtlich Schäden an Leben,
   Körper oder der Gesundheit. Hinsichtlich anderer Rechtsgüter gilt dies
   nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

§ 12

Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmungenvon erotische-partnersuche.de

§ 13

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der im Impressum genannte Betreiber des Internetangebotes
erotische-partnersuche.de behält sich das Recht vor, die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen einseitig neu zu gestalten. In diesem Falle wird der
Nutzer über die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen informiert. Der
Nutzer hat die Möglichkeit, der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
binnen einer Frist von 2 Wochen zu widersprechen. Auf diese Möglichkeit wird erotische-partnersuche.de
den Nutzer mit Übersendung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gesondert hinweisen. Gleiches gilt für die im Falle des Widerspruchs gegen die
geänderten Geschäftsbedingungen eintretenden Folgen.

§ 14

Schriftformerfordernis, geltendes Recht, Salvatorische Klausel

1. Änderungen, Ergänzungen oder
   Nebenabreden zu dem Vertrag zwischen dem im Impressum genannten Betreiber
   des Internetangebotes erotische-partnersuche.de und dem Nutzer bedürfen zu
   ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt insbesondere auch für den
   Verzicht auf das Schriftformerfordernis.


2. Auf den Vertrag zwischen dem im
   Impressum genannten Betreiber des Internetangebotes
   erotische-partnersuche.de und dem Nutzer finden, sofern die vorstehenden
   Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine abweichenden Regelungen enthalten,
   die Vorschriften des deutschen Zivilrechts Anwendung.


3. Für den Fall, dass eine der
   Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise oder
   vollständig unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen
   Bestimmungen hiervon nicht berührt. Eine teilweise oder vollständig
   unwirksame Bestimmung wird durch diejenige gesetzliche Bestimmung ersetzt,
   die der ursprünglichen bei wirtschaftlicher Betrachtung am Nächsten kommt.